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Die Haushaltsrede 2016 der PWG Fraktion

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Haushalt 2008

Haushaltsrede 2008 der PWG Stadtratsfraktion Oettingen.

Sehr geehrte Bürger der Stadt Oettingen,

sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrtes Kollegium,

Was lange währt wird endlich ..... Wie schon die vergangenen Jahre, so ist auch heuer wieder Oettingen Schlusslicht beim Verabschieden des Haushaltsplans.

Die einzelnen Elemente des Haushaltszahlenwerkes wurden schon mehrfach dargestellt und eine bloße Wiederholung durch die PWG wäre Zeitverschwendung, also erspare ich Ihnen dies.

Jedoch möchte ich auf ein paar tangierende Facetten eingehen.

Die Einnahmeentwicklung war für jeden, der sich ernsthaft mit unserem Gewerbesteuertrend befasst, so vorhersehbar und stellt keine (wirkliche) Überraschung dar.

Beginnen wir mit den positiven Aspekten des Haushaltes 2008.

Die Realsteuerkraft hat sich positiv entwickelt von 578,21€ in 2007 auf 639,99 € in 2008. Dies entspricht einer Steigerung um 61,78 € oder 10,68 %. Eine Entwicklung, die Mut macht. Hierfür bedankt sich die PWG bei allen Mitbürgern, bei allen Steuerzahlern und explizit bei allen Gewerbetreibenden. Ihre Schaffenskraft, Ihre unternehmerische Risikobereitschaft und besonders Ihr jeweiliger persönlicher Erfolg ermöglicht uns diese Steuereinnahmen.

Wenn eine Stadt wie Oettingen mit einem Haushaltsvolumen von 8.865.000 € in 2008  (506.700 € oder) 5,72 % ihres Haushaltes für Ausgaben im Sozialen Sektor aufbringt und (371.320 € bzw.) 4,19 % ihrer Einnahmen für kulturelle Bereiche aufwendet, so ist ersichtlich, dass für uns die Lebensqualität der Bürger in Oettingen Priorität hat.

Erfreulicherweise konnte die städtische Gesamtverschuldung weiter von 6.663,569 € auf 5.910.030 € oder pro Kopf von 1.288.65 € auf 1.142,99 € reduziert werden. Dabei dürfen wir aber den Referenzwert einer vergleichbaren Kommune, der im Landesdurchschnitt bei 732,00 € liegt, nicht aus dem Auge verlieren. Somit ist weiterhin Sparen angesagt.

Lediglich die Zuführung an den Vermögenshaushalt trübt das positive Bild, waren es im „super Jahr“ 2007 noch 2.633.430 €, die dem Vermögenshaushalt zugeführt werden konnten, sind dies im Jahr 2008 nur noch bescheidene 666.080 €.

Trotz dieses Einbruches der Mittel für investive Maßnahmen konnten die wesentlichen Elemente im Haushalt 2008 entsprechend berücksichtigt werden. Hier gilt mein Dank dem Stadtratskollegium, das über Parteigrenzen hinweg,  manche Streichung einer „Wunschvorstellung“ hinnehmen musste. Hier musste oftmals der Verstand über das Herz siegen, aber nur so können wir unserer Gesamtverantwortung gerecht werden!

Erlauben Sie mir hier noch auf zwei Punkte einzugehen, die uns von der PWG-Fraktion wichtig sind.

Zum einen: Mit einer beeindruckenden Zuverlässigkeit gibt es Haushaltsausgabereste aus dem Vorjahr bzw. den Vorjahren. Meine Interpretation ist, dass durch Fachabteilungen dringend erforderliche Maßnahmen aus der Vorjahresplanung nicht ausgeführt wurden! Der Grund lässt sich für mich nicht immer nachvollziehen.

Wird mehr geplant, als tatsächlich ausgeführt werden kann?

Hier hätte ich die dringende Bitte, nur Vorhaben aufzunehmen, die in dem jeweiligen Haushaltsjahr auch realisierbar sind, anderenfalls werden Gelder gebunden, die an anderer Stelle dringend fehlen.

Zum anderen: Kaum ist Sommersonnenwende, das halbe Jahr ist vorbei und schon ist die Stadt Oettingen imstande, ihren Haushalt für dieses Jahr zu verabschieden. Dass dies vielschichtige Gründe hat und dass aufgrund der Kommunalwahlen 2008 ein Extremfall eintrat, will ich ja gelten lassen, jedoch hatten die anderen Kommunen dieselben Rahmenbedingungen und deren Haushalte wurden vor langem verabschiedet. Welche Nachteile solche späten Haushaltsverabschiedungen nach sich ziehen, muss wohl keinem erläutert werden.

Hier sollte, ja hier muss auf die VG Oettingen Einfluss genommen werden, damit der Haushalt der Kernstadt früher verabschiedet werden kann. Denn Oettingen ist der größte Nettoeinzahler in die VG (immerhin 378.830 €) und auch das Haushaltsvolumen der Kernstadt dürfte der größte Einzelhaushalt innerhalb der VG Oettingen sein. Auch sollten wir Stadträte die erforderliche Zeit für die Haushaltsberatungen innerhalb des benötigten Zeitrahmens aufbringen.

 

Zum Abschluss bedankt sich die PWG noch  bei der Verwaltung, insbesondere bei dem Kämmerer Hr. Helbig, sowie bei allen, die bei der Haushaltsausarbeitung beteiligt waren.

Die PWG Fraktion stimmt dem Haushalt zu.

Danke für Ihre Bereitschaft mir zuzuhören.

 

Rudolf Oesterle

(Fraktionsvorsitzender)