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Aktuelles

Die Haushaltsrede 2016 der PWG Fraktion

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Jahresschluss 2008

Jahresschlussrede 2008 der PWG Stadtratsfraktion Oettingen.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen.

Der Tagesordnungspunkt Jahresschlusssitzung macht mir erst wirklich bewusst, dass wir schon wieder am Ende eines Kalenderjahres stehen. Am Jahresende blickt man zurück auf die Vorsätze und auf die Ziele, die man sich für dieses Jahr gesetzt hat. Man versucht zu beurteilen:

-      Was ist gut gelaufen?
-      Was hätte ich besser machen können?
-      Wie hat sich dieses Jahr für unsere Stadt ausgewirkt?

Trotz der schwierigen finanziellen Lage wurde eine ganze Reihe von Vorhaben durchgeführt bzw. auf den Weg gebracht.  Exemplarisch  möchte ich nur einige mir wichtige  Punkte nennen.

Die seit langem überfällige Neugestaltung und Überarbeitung des Internetauftrittes der Stadt Oettingen ist nun endlich erfolgt. Wahrlich eine schwere, eine schwierige Geburt, speziell seitens des Stadtrates. Nun steht unser WEB-Auftritt auf einer sauberen rechtlichen Grundlage und die Gestaltung und laufende Pflege liegt ausschließlich in der Hand der Stadt Oettingen. Ich möchte mich hier bei allen, die an diesem Projekt mitarbeiteten und noch mitarbeiten herzlich bedanken. Das Ergebnis Ihrer Arbeit kann sich sehen lassen. Wir verfügen jetzt über einen sauber strukturierten Webauftritt, der sich auf der Höhe der Zeit befindet. Herzlichen Dank hierfür.

Ein weiteres, heiß diskutiertes Thema ist für mich der Bereich Königstraße 4-6. Wir warten hier noch auf die in Auftrag gegeben Gutachten. Dieses Thema wird uns wohl 2009 noch intensiv und kontrovers beschäftigen.

Das Bürgerzentrum in Lehmingen – die Sanierung und Neugestaltung des alten Schulhauses ist auf den Weg gebracht und wird 2009 verwirklicht. Mir ist in den letzten Tagen ein Brief eines Lehminger Vereinsvorstandes in die Hände gefallen (den übrigens alle Fraktionen des Stadtrates erhalten haben), indem dieser nachhaltig und intensiv für den Erhalt und die Sanierung dieses Gebäudes eintritt. Um jegliche Spekulation auszuschließen, es war nicht der Vorstand der Blaskapelle.

Auch im Gewerblichen und industriellen Bereich unserer Stadt ist dieses Jahr etliches investiert worden. Die Bautätigkeiten und erstellten Gebäude sind wohl kaum zu übersehen. Diesen Investoren gilt unser Dank, hier werden Arbeitsplätze gesichert und neue Arbeitsplätze geschaffen.

Gottseidank oder sollte ich sagen „Leider“ ist die Nachfrage nach Gewerbegrundstücken im Moment größer als unsere Möglichkeiten entsprechende  Grundstücke anbieten zu können. Hier haben wir wohl unsere Hausaufgaben nicht richtig gemacht.

Und zu guter Letzt, die Sanierung der Innenstadt ist auf den Weg gebracht. So wird 2009 der Kreisverkehr an der Wörnitzbrücke, sowie die Sanierung der Schützenstraße durchgeführt werden.

2008 war auch das Wahljahr in Oettingen: Im März die Kommunalwahl und im Oktober die Bürgermeisterwahl. Eine stattliche Anzahl neuer Gesichter ist in unseren Reihen zu sehen. Ich wünsche Ihnen allen von Herzen eine erfolgreiche Arbeit in diesem Gremium.

In den letzten Wochen wurde ich mehrmals in Gesprächen darauf hingewiesen, dass ich als Stadtrat die Interessen der Stadt zu vertreten hätte. Dieser Hinweis löst bei mir nicht ungeteilte Zustimmung aus. Ich sehe die Aufgabe eines Stadtrates in der Gratwanderung zwischen den Interessen der Stadt und den Interessen der Bürger. Die Balance, der Ausgleich zwischen diesen Interessen ist unsere Aufgabe.

Auch würde ich mir sehr wünschen, dass endlich mit den Gerüchten, im Stadtrat herrsche Blockbildung oder Fraktionszwang aufgeräumt wird. Ich stehe dafür ein, dass jeder von Ihnen nur dem Schwur auf sein Mandat verpflichtet ist und sonst niemanden.

Bedanken möchte sich die PWG bei allen Steuerzahlern, Ihre Leistung ermöglicht uns Handlungsspielraum.

Unser Dank gilt allen die sich in irgendeiner Form im sozialen Leben unserer Stadt engagieren.  Vom Feldgeschorenen bis zum Feuerwehrmann, von der Kinderbetreuung bis zur Altenbetreuung, vom Sportverein bis zur Blaskapelle.

An erster Stelle des persönlichen Dankes möchte ich unsern ehemaligen Bürgermeister Hr. Dieter Paus nennen. Trotz seines Unfalles führte er die Amtsgeschäfte des 1. Bürgermeisters der Stadt Oettingen von Mai 2008 bis zum 31. Oktober diesen Jahres. Mit der, ihm eigenen Souveränität und seiner Art, nie die Tür zuzustoßen, auch wenn sich die Dinge nicht nach seinen Vorstellungen entwickelten, war die Zusammenarbeit mit Ihm immer angenehm. Wir wünschen Ihm weiter eine gute Genesung und viele schöne Stunden in seinem neuen Lebensabschnitt.

Bedanken möchte ich mich auch bei unserer 2. Bürgermeisterin Fr. Gertrud Jaumann. Ihre Einsatzbereitschaft, Ihre Identifikation mit dem Amt überschritten auch in diesem Jahr das Erforderliche erheblich.

Unser Dank gilt allen Mitarbeitern der Stadt und VG Oettingen.  Hier im Rathaus gibt es nicht nur eine kompetente, sondern auch eine hochmotivierte Mannschaft. Jeder einzelne an seiner Stelle trägt zum gemeinsamen Erfolg bei. Stellvertretend  möchte ich hier Hr. Lasnika, Hr.Helbig, Hr. Thorwart sowie Hr. Obermeier nennen.

Danken möchte ich auch der Vertretung der Presse für eine sachliche, faire und kompetente Berichterstattung.

Bedanken möchte ich mich bei dem Stadtratskollegium für eine faire, sachliche und lösungsorientierte Zusammenarbeit. Dies umso mehr, da die PWG in diesem Jahr dem „Herzenswunsch“ eines ehemaligen Oettinger Bürgermeister nicht nachgekommen ist. Nur, wie hieß es schon in einer Fernsehserie: „Ob Zuchthaus oder Freispruch, das Leben geht weiter“. Also zusammenfassend, Danke für eure Kollegialität.

Nun möchte ich Ihnen allen noch besinnliche und ruhige Festtage wünschen. Erholen Sie sich gut, gewinnen Sie Abstand und tanken Sie Energie, um für die wartenden Herausforderungen gerüstet zu sein. Gesegnete Weihnacht und einen guten Start in ein hoffentlich gesundes neues Jahr.

Danke

Rudolf Oesterle

(Fraktionsvorsitzender)